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Schärfere Türkei-Reisehinweise geplant

Erneut ist ein deutscher Staatsbürger in der Türkei verhaftet worden. Die Bundesregierung erwägt jetzt offenbar eine Verschärfung der Reisehinweise. Außenminister Gabriel prüft weitere diplomatische Schritte.

19.07.2017, 17:51 Uhr
Außenminister Sigmar Gabriel prüft weitere diplomatische Schritte gegen die Türkei.
Foto: Maurice Weiss/Ostkreuz

Nach der erneuten Zuspitzung im deutsch-türkischen Verhältnis erwägt die Bundesregierung nach Angaben von SPD-Chef Martin Schulz eine Verschärfung der Reisehinweise zum Schutz deutscher Staatsbürger in der Türkei. „Der Außenminister wird sicher genau prüfen, welche diplomatischen Schritte notwendig sind“, sagte Schulz am Mittwoch in Berlin. Die Zeit des Abwartens sei vorbei. Es liege nahe, dass dazu auch die Frage von Reisehinweisen geprüft und diese „dann ausgesprochen werden“. Er könne der Prüfung im Außenministerium aber nicht vorgreifen, betonte Schulz.

Gabriel unterbricht nach der Inhaftierung eines Deutschen und fünf weiterer Menschenrechtsaktivisten in der Türkei seinen Urlaub. Am Mittwoch war der türkische Botschafter ins Auswärtige Amt zitiert worden.

Schulz sagte, die deutsche Kritik an Präsident Erdogan sei keine Kritik am türkischen Volk. „Sie richtet sich gegen eine Politik, bei der Bürger unseres Landes ganz offensichtlich zu Geiseln der Innenpolitik der Türkei gemacht werden.“ Angesichts der Willkür gegenüber Bundesbürgern sei es an der Zeit, das Verhältnis zur Türkei zu überdenken. Es mache keinen Sinn, die Verhandlungen zur Ausweitung der Zollunion weiter voranzutreiben oder bestimmte europäische Finanzhilfen an die Türkei zu zahlen. (dpa)

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