Code Sharing

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Etihad scheitert vor deutschem Gericht

Bitteres Urteil für Etihad Airways und Air Berlin. Das Code Sharing für 31 Routen muss demnächst enden. Jetzt bleibt nur noch der Gang zur nächsthöheren Instanz.

von Lutz Schmidt, 30.12.2015, 11:37 Uhr
Zum Füllen der eigenen Großraumjets in Abu Dhabi ist Etihad Airways in hohem Maße auch auf das Code Sharing mit Air Berlin angewiesen.
Foto: Airbus

Vom 16. Januar 2016 an darf Etihad das umfangreiche Code Sharing mit Air Berlin nur noch auf 52 statt 83 Routen durchführen. Das Verwaltungsgericht Braunschweig beschied nun den Eilantrag von Etihad Airways auf Genehmigung von 31 Routen für den Rest des Winterflugplans negativ.

In dem Beschlusss führen die Richterinnen und Richter aus, dass die Voraussetzungen der erforderlichen Betriebsgenehmigung für die umstrittenen Flugstrecken nicht erfüllt seien. Dazu hatte die Kammer das Luftverkehrsabkommen zwischen Deutschland und den Vereinigten Arabischen Emiraten, das Protokoll über die Verhandlungen des Fluglinienplans und den Plan selbst auszulegen. Sie kam zu dem Ergebnis, dass die umstrittenen Flugstrecken von den zwischenstaatlichen Vereinbarungen nicht gedeckt sind.

Die 2. Kammer des Verwaltungsgerichts Braunschweig ließ immerhin den Gang vor die nächsthöhere Instanz zu. Gegen den Beschluss können die Verfahrensbeteiligten das Rechtsmittel der Beschwerde beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg einlegen, heißt es dazu.

Luftfahrt-Bundesamt kündigte Sinneswandel an

Das Luftfahrt-Bundesamt hatte in den vergangenen Flugplan-Perioden Code-Share-Dienste von Etihad Airways und Air Berlin auch für die umstrittenen 31 Strecken genehmigt. Nach der Ankündigung, diese Entscheidungspraxis zu ändern, stellte Etihad den jetzt beschiedenen Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht in Braunschweig, also am Sitz des Luftfahrt-Bundesamtes.

Zunächst sah es so aus, als sei der Gang vors Gericht ein kluger Schachzug. Denn die Richter verfügten zu Beginn, dass die Genehmigung für die 31 Strecken zunächst einmal bis zum 15. Januar 2016 erteilt werden müsse. Nun ist dies allerdings das vorläufige Ende für eine deutsche Genehmigung.

Für Air Berlin, die zu dem Verfahren beigeladen war, ist der Gerichtsentscheid ein schwerer Schlag. Die gemeinsame Vermarktung aller 83 Strecken mit Partner Etihad bringt Air Berlin rund 140 Mio. Euro Umsatz jährlich. Für Etihad, Air Berlins wichtigsten Geldgeber und größten Aktionär, bedeutet das Urteil, dass ihr wichtigster Partner in Europa weniger Passagiere und damit Geschäft liefert.

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