Dresden

(0)

Kurtaxe ist unwirksam

In der Landeshauptstadt werden seit Februar pro Übernachtung 1,30 Euro Kurtaxe fällig. Hoteliers liefen dagegen Sturm. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht kippt nun die Abgabe.

09.10.2014, 14:45 Uhr
In Dresden müssen Gäste Kurtaxe zahlen. Hier die Semperoper.
Foto: Medioimages/Photodisc

Das OVG Bautzen hat die Kurtaxsatzung von Dresden als unwirksam erklärt (Az. 5 C 1/14). Der Hotelier Thomas Rieß vom Gutshof Hauber hatte mit Unterstützung des Dehoga geklagt. Geschäftsreisende sind von der Abgabe befreit, müssen aber dafür einen Ausnahmeantrag stellen. Die Begründung des Gerichts: Dresden sei keine den Kur- und Erholungsorten vergleichbare Fremdenverkehrsgemeinde im Sinne des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) und dürfe deshalb nach der Rechtslage im Freistaat Sachsen keine Kurtaxe erheben.

„Der peinliche Versuch, Dresden als Kurort zu etikettieren, um den Gästen und Hoteliers der Stadt in die Tasche zu greifen, ist ebenso vorhersehbar wie grandios gescheitert“, sagte Fritz G. Dreesen, Vorsitzender des Hotelverbandes Deutschland (IHA).

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Es kann binnen eines Monats Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht erhoben werden.

Weitere Business Travel-News

Fluggastdaten-Übermittlung
(0)

VDR gibt seinen Segen

Airlines müssen bei Flügen von und nach Deutschland in Zukunft diverse Daten der Passagiere an das Bundeskriminalamt übermitteln. Der VDR hat an der Übermittlung der Fluggastdaten nichts auszusetzen. Eigene Benken seien berücksichtigt worden, so der Geschäftsreiseverband. mehr

 

Geschäftsreisemarkt
(0)

Kein Abschwung in Sicht

Die Geschäftsreisebranche kann in den kommenden Jahren mit soliden Zuwächsen rechnen – und das weltweit. Davon gehen jedenfalls das World Travel & Tourism Council (WTTC) und der GDS-Betreiber Travelport in einer gemeinsamen Untersuchung aus. mehr

 

Hacon-Übernahme
(0)

Siemens baut Fahrplan-Apps für Bahn

Bald ist Siemens für die Fahrplan-Apps der Deutschen Bahn zuständig. Das Unternehmen kauft den Hannoveraner Software-Anbieter Hacon, der die Apps entwickelt. Die Kartellbehörden müssen noch zustimmen. mehr

 

CWT
(0)

Mit der Kraft der Blutorange

Die Geschäftsreisekette CWT hat ihren Markenauftritt überarbeitet und setzt dabei auch auf neue Farben. Statt Türkis kommen nun die Farbtöne Blutorange und Dunkelgrau zum Einsatz. mehr

 
© 2017 FVW Medien GmbH, Alle Rechte vorbehalten
Impressum AGB Datenschutz Kontakt Media