Dresden

(0)

Kurtaxe ist unwirksam

In der Landeshauptstadt werden seit Februar pro Übernachtung 1,30 Euro Kurtaxe fällig. Hoteliers liefen dagegen Sturm. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht kippt nun die Abgabe.

09.10.2014, 14:45 Uhr
In Dresden müssen Gäste Kurtaxe zahlen. Hier die Semperoper.
Foto: Medioimages/Photodisc

Das OVG Bautzen hat die Kurtaxsatzung von Dresden als unwirksam erklärt (Az. 5 C 1/14). Der Hotelier Thomas Rieß vom Gutshof Hauber hatte mit Unterstützung des Dehoga geklagt. Geschäftsreisende sind von der Abgabe befreit, müssen aber dafür einen Ausnahmeantrag stellen. Die Begründung des Gerichts: Dresden sei keine den Kur- und Erholungsorten vergleichbare Fremdenverkehrsgemeinde im Sinne des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) und dürfe deshalb nach der Rechtslage im Freistaat Sachsen keine Kurtaxe erheben.

„Der peinliche Versuch, Dresden als Kurort zu etikettieren, um den Gästen und Hoteliers der Stadt in die Tasche zu greifen, ist ebenso vorhersehbar wie grandios gescheitert“, sagte Fritz G. Dreesen, Vorsitzender des Hotelverbandes Deutschland (IHA).

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Es kann binnen eines Monats Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht erhoben werden.

Weitere Business Travel-News

BER
(0)

Sondersitzung des Aufsichtsrats beantragt

Nach der Entlassung von Technik-Chef Jörg Marks am neuen Hauptstadt-Flughafen sehen Aufsichtsratsmitglieder Klärungsbedarf. Es sei eine Sondersitzung im Gespräch, sagte ein Aufsichtsratsmitglied der „Deutschen Presse-Agentur“. mehr

 

GfK-Konsumklimastudie für Februar 2017
(0)

Stimmung fällt etwas ab

Nach dem glänzenden Start in das Jahr 2017 ist die Verbraucherstimmung in Deutschland im Februar wieder gefallen. Sowohl die Konjunktur- und Einkommenserwartung als auch die Anschaffungsneigung gehen zurück. mehr

 

Frankfurt Airport
(0)

Für Billigflieger wappnen

Deutschlands größter Airport könnte – nicht zuletzt wegen expansiver Billigflieger – in Kürze an seine Kapazitätsgrenze stoßen. Die Planungen für einen kurzfristigen Kapazitätsausbau laufen an. mehr

 

Flughafen Amsterdam
(0)

Bruchlandung wird untersucht

Nach der Bruchlandung einer Maschine der britischen Regional-Fluggesellschaft Flybe suchen die Behörden nach der Unfallursache. Womöglich lag es am Sturm. mehr

 

BizTravel für unterwegs

Kennen Sie schon den mobilen Auftritt von BizTravel? Unter mobil.biztravel.de lassen sich die News der Branche optimal auf dem Smartphone lesen – und zwar unabhängig vom Betriebssystem.

 
© 2017 FVW Medien GmbH, Alle Rechte vorbehalten
Impressum AGB Datenschutz Kontakt Media