Endlich geklärt

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Wann schlafen schlafen ist

Döst Du noch, oder pennst Du schon? Lange war unklar, wo hier die Grenzen verlaufen. Nun hat der Bundesfinanzhof die Sache geklärt, erläutert Oliver Graue im neuen Blog.

19.06.2015, 16:33 Uhr

Lange schon fragen wir uns, wie bestimmte Urteile unserer Gerichte zustande kommen. Denken wir nur an den Beschluss vom 4. April 2012, als das Bundesverwaltungsgericht für den Frankfurter Flughafen ein Nacktflugverbot festlegte! Verhält es sich bei den Konditoren doch völlig anders: Das für sie über lange Jahrzehnte geltende Nacktbackverbot wurde bereits 1996 aufgehoben.

Auch das jüngste Urteil des Landgerichts Darmstadt hat so manchen Branchenangehörigen aufhorchen lassen. Entschieden die Richter doch, dass eine lockere oder gar aufgewirbelte Schraube, die zu einer Verspätung des Flugzeugs führt, die Fluggesellschaft nicht zu einer Entschädigungszahlung verpflichtet. Ist hingegen nicht nur die Schraube locker, sondern befinden sich auch sonst nicht mehr alle Tassen im Schrank, kann die Airline sehr wohl zu Sanktionen verpflichtet werden.

Nun jedoch wird uns einiges klar. Eine Bordellbetreiberin, die den ermäßigten Steuersatz fürs Hotelgewerbe auch auf ihr hotelähnliches Gewerbe übertragen wissen wollte, hat gegen ein für sie negatives Urteil geklagt: Ihrer Ansicht nach hat der Richter geschlafen. Dieser jedoch behauptete, er habe lediglich kontemplativ gedöst – was natürlich zulässig wäre.

Endlich hat der Bundesfinanzhof (wer auch sonst?) geklärt, welche Umstände auf einen schlafenden Richter hindeuten. Denn es ist keineswegs so, dass geschlossene Augen, Kopf auf der Brust, ein ruhiges, tiefes Atmen sowie ein plötzliches Hochschrecken Anzeichen dafür sind, dass man zwecks Müdigkeit nicht ganz bei der Sache gewesen ist. Ganz im Gegenteil, so der Bundesfinanzhof: All dies könne auch Beweis dafür sein, dass der Richter sich besonders intensiv konzentriert habe.

Als „schlafend“ gilt ein Richter nur dann, wenn ein tiefes und gleichmäßiges Atmen zu hören ist – am besten sogar ein Schnarchen. Und „Hochschrecken“ ist nur dann strafhaft, wenn es sich um ein „ruckartiges Aufrichten mit Anzeichen fehlender Orientierung“ handelt.

Mit anderen Worten: Es bleibt bei der beschlossenen Hotelbesteuerung, und auch in Sachen Nacktflugverbot ist keine Revision erforderlich. Ich hingegen werde mich mich nun ein bisschen ausruhen. Rein kontraplatentativ. Oder so ähnlich.

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