USA

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Änderung bei Einreise in Kraft

Die USA haben ihre verschärften Anti-Terror-Sicherheitsmaßnahmen umgesetzt. Seit vergangener Woche verlieren viele Esta-Anträge ihre Gültigkeit, wenn zuvor ein Besuch in einem als gefährlich angesehenen Land stattgefunden hat. Eine Änderung bei der Einreise gibt es zudem am JFK Airport.

25.01.2016, 10:16 Uhr
Die Einreise in die US wird für Staatsangehörige einiger Länder oder Reisende, die diese besucht haben, nun komplizierter.
Foto: CBP/James Tourtellotte

Wie das Auswärtige Amt mitteilt, dürfen Staatsangehörige von Visa-Waiver-Programm-Ländern (VWP), die seit März 2011 in den Irak, den Sudan, nach Iran oder Syrien eingereist sind oder sich dort aufgehalten haben, seit dem 21. Januar nicht mehr mit dem VWP in die Vereinigten Staaten einreisen. Wenige Ausnahmen gelten bei Reisen zu diplomatischen oder militärischen Zwecken im Auftrag eines VWP-Landes. Die Einschränkung gilt ebenfalls für Staatsangehörige von VWP-Ländern, die außerdem die iranische, irakische, sudanesische oder syrische Staatsangehörigkeit besitzen. Diese Reisenden können weiterhin im Rahmen des normalen Einreise-Verfahrens ein Visum bei der für sie zuständigen US-Botschaft oder dem zuständigen US-Konsulat beantragen. Wenn für eine Reise aus dringenden geschäftlichen, medizinischen oder humanitären Gründen ein Visum für die Vereinigten Staaten benötigt wird, können die US-Botschaften und US-Konsulate Anträge laut der US-Botschaft in Berlin beschleunigt bearbeiten.

Ebenfalls haben seit dem 21. Januar die aktuellen elektronischen Esta-Reisegenehmigungen von Reisenden, die auf früheren Esta-Anträgen angegeben hatten, dass sie als Doppelstaater die Staatsangehörigkeit eines der vier oben aufgeführten Länder besitzen, ihre Gültigkeit verloren. Dennoch soll es Ausnahmen von dieser neuen Regelung geben. Im Einzelfall kann der US-Minister für innere Sicherheit entscheiden, ob die Einschränkung im Interesse der Strafverfolgung oder der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten aufgehoben wird. Die Regelung kann unter anderem für Journalisten mit Recherche-Auftrag in einem der Länder oder Personen gelten, die im Auftrag einer humanitären Nichtregierungsorganisation im Rahmen ihrer dienstlichen Aufgaben in den Irak, den Sudan, nach Iran oder Syrien gereist sind. Weiterhin wird geprüft, inwiefern Ausnahmegenehmigungen für Doppelstaater mit irakischer, syrischer, iranischer und sudanesischer Staatsangehörigkeit erteilt werden können.

Visumsantrag mit Gesprächstermin

Alle Reisenden, die darüber benachrichtigt werden, dass sie nicht mehr berechtigt sind, im Rahmen des VWP zu reisen, sind nach wie vor berechtigt, mit einem von einer US-Botschaft oder einem US-Konsulat ausgestellten gültigen Nichteinwanderungsvisum in die Vereinigten Staaten zu reisen. Dafür müssen die Antragsteller vor Einreise in die Vereinigten Staaten einen Gesprächstermin bei einer US-Botschaft oder einem US-Konsulat wahrnehmen und ein Visum beantragen, das in ihren Reisepass einfügt wird. Für Ende Februar plant die US-Regierung zudem die Veröffentlichung eines aktualisierten Esta-Antrags mit zusätzlichen Fragen bezüglich der gesetzlich vorgesehenen Ausnahmen für Reisen zu diplomatischen und militärischen Zwecken.

Eine weitere Änderung bei der US-Einreise gibt es zudem am New York JFK Airport. Die US Customs and Border Protection (CBP) nimmt im Verlauf des Einreise-Prozederes Fotos des Reisenden auf. Mit einer neuen Technik werden diese biometrisch mit den im Reisepass gespeicherten Bildern abgeglichen. Stimmen sie überein, werden die aufgenommenen Fotos gelöscht. Durch dieses Verfahren will die US-Regierung den Missbrauch von Pässen und Identitäten unterbinden. Laut CBP wird die Einreiseprozedur durch den Fotoabgleich nicht verlängert. Bereits 2015 wurde das Verfahren am Washington Dulles International Airport eingeführt. (CAM)

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