Dresden

(0)

Kurtaxe ist unwirksam

In der Landeshauptstadt werden seit Februar pro Übernachtung 1,30 Euro Kurtaxe fällig. Hoteliers liefen dagegen Sturm. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht kippt nun die Abgabe.

09.10.2014, 14:45 Uhr
In Dresden müssen Gäste Kurtaxe zahlen. Hier die Semperoper.
Foto: Medioimages/Photodisc

Das OVG Bautzen hat die Kurtaxsatzung von Dresden als unwirksam erklärt (Az. 5 C 1/14). Der Hotelier Thomas Rieß vom Gutshof Hauber hatte mit Unterstützung des Dehoga geklagt. Geschäftsreisende sind von der Abgabe befreit, müssen aber dafür einen Ausnahmeantrag stellen. Die Begründung des Gerichts: Dresden sei keine den Kur- und Erholungsorten vergleichbare Fremdenverkehrsgemeinde im Sinne des Sächsischen Kommunalabgabengesetzes (SächsKAG) und dürfe deshalb nach der Rechtslage im Freistaat Sachsen keine Kurtaxe erheben.

„Der peinliche Versuch, Dresden als Kurort zu etikettieren, um den Gästen und Hoteliers der Stadt in die Tasche zu greifen, ist ebenso vorhersehbar wie grandios gescheitert“, sagte Fritz G. Dreesen, Vorsitzender des Hotelverbandes Deutschland (IHA).

Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Es kann binnen eines Monats Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht erhoben werden.

Weitere Business Travel-News

Flughafen Köln/Bonn
(0)

Garvens wirft das Handtuch

Der Chef des Flughafens Köln/Bonn, Michael Garvens, scheidet nach wochenlanger öffentlicher Diskussion aus. Nun gab es eine einvernehmliche Trennung. mehr

 

Berlin
(0)

Neuer Hauptstadtflughafen soll 2020 eröffnen

In den vergangenen Jahren ist ein Eröffnungstermin nach dem anderen gekippt. Der neue aber soll jetzt sicher sein, versprechen die Verantwortlichen des BER. Es ist aber auch noch eine Weile hin. mehr

 

Drohende Schneefälle
(0)

ICE-Tempo wird gedrosselt

Aufgrund drohenden Schneefalls reduziert die Deutsche Bahn am Samstag und Sonntag auf diversen Strcken vorsorglich die Höchstgeschwindigkeit ihrer ICE-Flotte. Die einzelnen Fahrzeiten dürften dadurch laut Bahn um bis zu 20 Minuten länger werden. mehr

 

Lufthansa-Gruppe
(0)

Niki-Erstattung auch bei Reisebüro-Buchung

Zunächst hatte die Lufthansa-Gruppe vergünstigte Rückflüge für Niki-Passagiere geboten, die direkt gebucht hatten. Nun gilt das Angebot auch für in Reisebüros gebuchte Flüge. mehr

 
© 2017 FVW Medien GmbH, Alle Rechte vorbehalten
Impressum AGB Datenschutz Kontakt Media