Fahrdienst-Vermittler

(0)

Deutsche Uber-App kommt vor EuGH

Der umstrittene Fahrdienst-Vermittler Uber löst Unruhe bei Taxifahrern aus. Sie sehen ihr Geschäft bedroht. In Deutschland genießt das Gewerbe besonderen Schutz – der EuGH soll nun klären, ob zu Recht.

Seite 1 von 2
18.05.2017, 11:49 Uhr
Beim Dienst Uber Black wurden früher einmal Limousinen mit Fahrer in Deutschland vermittelt.
Foto: Uber

Die neue Konkurrenz für deutsche Taxis durch den umstrittenen Fahrdienst-Vermittler Uber wird zum Fall für den Europäischen Gerichtshof (EuGH). Der Bundesgerichtshof (BGH) setzte nun ein Verfahren aus, um zentrale Fragen zunächst in Luxemburg klären zu lassen.

Die obersten Zivilrichter in Karlsruhe haben zu entscheiden, ob Uber Mietwagen mit Fahrer per Smartphone-App direkt an Kunden vermitteln darf. Nach deutschem Recht wäre das verboten. Denn es erlegt Mietwagen-Firmen Beschränkungen auf, weil sie anders als Taxis zum Beispiel nicht auf feste Tarife verpflichtet sind. Offen ist allerdings, ob diese Vorschrift mit EU-Recht vereinbar ist. Das soll jetzt geklärt werden (Aktenzeichen I ZR 3/16).

Den Dienst, um den gestritten wird – einen Limousinen-Service namens Uber Black –, gibt es in der beanstandeten Form nicht mehr. Nach Niederlagen in den Vorinstanzen hatte Uber sein Angebot angepasst. Um eine Grundsatz-Entscheidung herbeizuführen, brachte das Unternehmen mit Sitz in den Niederlanden den Streit trotzdem vor den BGH. Es kritisiert die deutsche Rechtslage als nicht mehr zeitgemäß.

 
 
1 spacer 2

Weitere Business Travel-News

Nach geplatzter Übernahme
(0)

Niki meldet Insolvenz an

Nach dem Rückzieher des Kaufinteressenten Lufthansa hat der Ferienflieger Niki nun Insolvenz angemeldet. Der Flugbetrieb dürfte damit bald eingestellt werden. mehr

 

Geburt an Bord
(0)

Mädchen kommt in pakistanischem Flugzeug zur Welt

Eine Frau hat während eine Flugs der Pakistan International Airlines (PIA) ein Baby zur Welt gebracht. Wie häufig in solchen Fällen hatte die Crew eine Kamera parat. mehr

 

Probleme beim DB-Fahrplan-Wechsel
(0)

Bahn verbessert Kulanzregel für neue Schnellstrecke

Nach den Schwierigkeiten zum Fahrplan-Wechsel entschuldigt sich die Bahn bei ihren Kunden und gelobt Besserung. Für von Verspätungen betroffene Kunden auf der neuen Schnellstrecke Berlin–München kündigt Fernverkehrschefin Birgit Bohle verbesserte Kulanzregeln an. mehr

 

Luftverkehr
(0)

Tunesien für EU-Airlines offen

Acht Jahre lang haben die Verhandlungen über ein Open-Sky-Abkommen zwischen der EU und Tunesien gedauert. Nun ist der Luftverkehrsmarkt fast ganz offen. mehr

 
© 2017 FVW Medien GmbH, Alle Rechte vorbehalten
Impressum AGB Datenschutz Kontakt Media