Überbrückungskredit

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Bund hat erst 61 Mio. Euro von Air Berlin erhalten

Die Überbrückungshilfen der Bundesregierung für Air Berlin fließen nur schleppend zurück. Bis zum 9. Januar seien erst Rückzahlungen von rund 61 Mio. Euro erfolgt.

12.01.2018, 08:18 Uhr
Ein Bild aus besseren Zeiten: Ein Airbus A-330, mit dem Air Berlin ab Düsseldorf Fernstrecken geflogen ist.
Foto: Andreas Wiese

So steht es in einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. „Es wird von weiteren Rückzahlungen ausgegangen“, heiß es weiter. Und: „Eine Aussage zum endgültigen Zeitpunkt und zur abschließenden Höhe der Rückzahlungen ist derzeit nicht möglich.“

Der Bund hatte kurz vor der Bundestagswahl einen Überbrückungskredit von 150 Mio. Euro für die insolvente Niki-Mutter Air Berlin gezahlt. Zur Tilgung sollte auch der Erlös aus dem inzwischen geplatzten Niki-Verkauf an Lufthansa genutzt werden.

Die Bundesregierung hatte bereits eingeräumt, dass durch den Ausfall dieser Erlöse der vom Bund verbürgte KfW-Kredit an Air Berlin „möglicherweise nur zum Teil“ zurückgezahlt werden könne. „Der Bund wird alles tun, den Schaden für den Steuerzahler zu begrenzen“, hieß es zuletzt im Wirtschaftsministerium.

Die Bundesagentur für Arbeit geht der Antwort zufolge davon aus, dass im Rahmen der Air-Berlin-Pleiten Insolvenz-Geld für Arbeitnehmer in Höhe von etwa 56,5 Mio. Euro zu zahlen sein werde. „Eine abschließende Bezifferung ist derzeit noch nicht möglich“, hieß es. Die Sozialversicherungsbeiträge seien kein Bestandteil von Vorfinanzierungen. Die Summe rückständiger Sozialversicherungsbeiträge schätze die Bundesagentur für Arbeit auf 22,6 Mio. Euro. (dpa)

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