Spanien

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Katalonien legt Abspaltung auf Eis

Die Situation in Katalonien wird immer konfuser. Ganz Spanien rätselte nach dem Parlamentsauftritt von Carles Puigdemont, was der Chef der Regionalregierung eigentlich sagen wollte. Jedenfalls spielt er auf Zeit. Nun ist Madrid am Zug – die Reaktion dürfte scharf sein.

11.10.2017, 11:29 Uhr

Nach der Rede des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont vor dem Parlament in Barcelona richten sich nun die Augen der Spanier und der Katalanen nach Madrid. Dort will der Ministerrat am Mittwochmorgen zu einer Sondersitzung zusammenkommen.

Am Nachmittag (16.00 Uhr) will Ministerpräsident Mariano Rajoy dann vor das Abgeordnetenhaus treten und Stellung zu Puigdemonts Aussagen beziehen. Die Situation in der Krisenregion wird immer chaotischer. Puigdemont hatte bei seinem Auftritt zwar die Unabhängigkeit Kataloniens in Aussicht gestellt, aber die Abspaltung „für einige Wochen“ auf Eis gelegt – in der Hoffnung, dass sich Madrid doch noch zu einem Dialog durchringen kann. Im Fernsehen hatten Kommentatoren und Experten nach der Rede stundenlang versucht, die Worte Puigdemonts zu entschlüsseln. Tatsächlich waren die Aussagen sehr unverständlich formuliert.

Spanische Medien berichteten unter Berufung auf Regierungskreise, die Zentralregierung betrachte Puigdemonts Worte dennoch als Unabhängigkeitserklärung und wolle darauf reagieren. „Es ist nicht erlaubt, eine implizite Unabhängigkeitserklärung abzugeben und diese dann explizit in der Schwebe zu lassen“, zitierte die Zeitung „El Periodico“ die Quellen. Wie diese Reaktion aussehen wird, war noch unklar. Jedoch wird erwartet, dass Rajoy scharfe Konsequenzen ziehen wird, um die Region von ihrem Abspaltungsvorhaben abzubringen.

Seit einem umstrittenen Trennungsreferendum am 1. Oktober, bei dem sich mehr als 90 Prozent der Wähler für die Unabhängigkeit ausgesprochen hatten, hat Madrid jeden Dialog über die Frage abgelehnt. Puigdemont hatte mehrmals gefordert, Vermittler zu berufen und Gespräche aufzunehmen.

Theoretisch wäre es nun möglich, dass Rajoy den Artikel 155 der Verfassung zieht. Es wäre das erste Mal, dass dies geschieht. Der Artikel besagt, dass die Zentralregierung eine Regionalregierung entmachten kann, wenn diese die Verfassung missachtet. Das Referendum war zuvor vom Verfassungsgericht verboten worden. Auch eine Festnahme Puigdemonts und seiner separatistischen Verbündeten ist denkbar. (dpa)

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